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Deutschland steht an einem Scheideweg: um die Löhne zu erhöhen oder die traditionelle Mäßigung zu bestätigen

Für Diskussionen sorgen die Worte der Arbeitsministerin Ursula von der Leynen (CDU und Merkel-nah), die sich Lohnerhöhungen geöffnet hat: Die Gewerkschaft Metall träumt von 6,5 Prozent Lohnerhöhungen, aber die Unternehmer verschieben sie zum Absender – Auf dem Spiel steht das deutsche Wirtschaftsmodell und seine Wettbewerbsfähigkeit mit Auswirkungen auch auf Italien.

Deutschland steht an einem Scheideweg: um die Löhne zu erhöhen oder die traditionelle Mäßigung zu bestätigen

Steigen Sie wieder auf die Lohnerhöhungen ein, während Sie gleichzeitig den Peripherieländern erlauben, ihre Wettbewerbsfähigkeit schneller wiederzuerlangen. Diesen Gedanken teilen diejenigen, die seit einigen Monaten immer wieder wiederholen, dass das deutsche Wirtschaftsmodell, wie es im letzten Jahrzehnt aufgebaut wurde, zur Anhäufung starker Handelsungleichgewichte in der Eurozone beigetragen hat. Es war vorerst eine Art Realitätsverständnis, die nur von der deutschen Linken übernommen wurde, immer skeptisch gegenüber einer Entwicklung, die Lohnzurückhaltung zu einem ihrer Grundpfeiler gemacht hat. Sowohl in fetten als auch in mageren Zeiten haben die deutschen Gewerkschaften nämlich auf großzügige Lohnerhöhungen verzichtet, um Deutschland in der Rezession über Wasser zu halten und anschließend mit guten Wachstumsaussichten wieder auf Kurs zu kommen.

Vor ein paar Tagen allerdings auch die Minister für Arbeit und Sozialpolitik, der Christdemokrat Ursula von der Leyen (CDU), schlug er vor die Notwendigkeit für die nächste Verhandlungsrunde zwischen den Sozialpartnern, den Kurs umzukehren und schließen Sie mit auffällig ab Lohnerhöhungen, über der Trendinflationsrate. „Es ist an der Zeit, dass die Arbeitnehmer an den Früchten des Wirtschaftswachstums teilhaben können“, erklärte von der Leyen, die anschließend präzisierte, dass sie keine Zahlen nennen wolle, um sich nicht in eine ausschließlich zuständige Angelegenheit einzumischen von Gewerkschaften und Unternehmern (Tarifautonomien).

Kurioserweise deckte sich die Warnung des Ministers jedoch mit den Forderungen der wichtigsten Gewerkschaftsorganisation im Maschinenbau und der Elektrobranche, der IG-Metall, die für das laufende Jahr Tariferhöhungen von rund 6,5 % forderte und ihre Forderung damit offiziell machte verschiedenen Bundesländern am vergangenen Donnerstag. Auf der gleichen Linie steht auch die Gewerkschaft der öffentlichen Bediensteten ver.di. Die Tarifverhandlungen in der Metallbranche sind in Deutschland von strategischer Bedeutung, da sie in allen anderen Branchen längst als Wegbereiter dafür fungieren, die heute auch in einem Wirbelsturm von Vertragsverlängerungen beschäftigt sind. Tatsächlich kokettiert die CDU seit einiger Zeit mit der sozialdemokratischen Devise, dass jeder Arbeitnehmer von seiner eigenen Tätigkeit leben können muss und geht sogar so weit, das Tabu des pauschalen Mindestlohns für alle zu überwinden Deuschland. Daher ist der Abgang von von der Leyen, einem Minister, der seine politische Karriere mehr als andere mit dem Namen von Frau Merkel verknüpft hat, nicht überraschend.

Doch der Stopp kommt von den Arbeitgeberverbänden und den liberalen Kreisen der CDU. Der starke Verbund metallverarbeitender Betriebe (Gesamtmetall) unter der Leitung von Martin Kannegiesser, schickte die Anfrage unverzüglich mit dem Stempel als zurück an den Absender "nicht verständlich". Stattdessen weist das von Gesamtmetall finanzierte Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) darauf hin, dass sich durch Lohnzurückhaltung viele Arbeitsplätze über die Jahre stabilisiert haben und Lohnerhöhungen immer an der Produktivitätsentwicklung gekoppelt sein sollten.

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