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Griechenland: Banken öffnen, Börse geschlossen und Mehrwertsteuererhöhung auf 23 %

Die Banken in Athen öffnen nach zwanzig Tagen Zwangsschließung wieder und die langsame Rückkehr zur Normalität beginnt. Die Entnahmeobergrenze von 60 Euro pro Tag und 420 Euro pro Woche bleibt jedoch bestehen. Einschränkungen auch bei Schecks und für Griechen im Ausland. Die Börse ist noch geschlossen. Heute muss auch die Tsipras-Regierung die Schulden bei der EZB zurückzahlen

Griechenland: Banken öffnen, Börse geschlossen und Mehrwertsteuererhöhung auf 23 %

Athen kehrt mit dem allmählich zur Normalität zurück Wiedereröffnung der Banken. Nach dem Schock der Einigung über den europäischen Aufbauplan, dem Trauma der Parlamentsabstimmung, der Spaltung der Regierungsmehrheit und der Umbildung bringt die anbrechende Woche erste positive Signale für eine nach wie vor schwierige Lage. Die Regierung hat heute das Dekret unterzeichnet, das es den Banken erlaubt, ihre Filialen nach dreiwöchiger Zwangsschließung wieder zu öffnen. Schießen, noch heute, dieMehrwertsteuererhöhung von 13 auf 23 % wie von Brüssel gefordert. Und auch heute noch die Bezahlung der von Athen bei der EZB abgeschlossene Schuldenrate: 4,2 Milliarden an Anleihen und Zinsen, deren Nichtbezahlung das Eurosystem in ernsthafte Schwierigkeiten gebracht hätte und die stattdessen durch den von der Eurogruppe und dem Europäischen Rat garantierten Überbrückungskredit in Höhe von 7 Milliarden abbezahlt werden können.

Gerade wegen all der Fristen, die Athen noch zu bewältigen hat (einschließlich der neuen parlamentarischen Passage am Mittwoch zu den von Brüssel geforderten Reformen), bleibt die Situation komplex. Die Rückkehr zur Normalität des Bankensystems ist in jedem Fall ein Hauch frischer Luft, der die Spannungen lindert und eine langsame Erholung der Wirtschaftstätigkeit ermöglicht. Um diese Wiedereröffnung zu erleichtern, hat die EZB der griechischen Zentralbank zusätzliche 900 Millionen ELA-Mittel (Emergency Liquidity Assistance) zur Verteilung an das Bankensystem gewährt. Sie bleiben jedoch in Kraft Obergrenze von 60 Euro für tägliche Abhebungen und 420 Euro pro Woche. Kapitaltransfers ins Ausland werden auf 5.000 Euro pro Semester erhöht, um Import-Export-Aktivitäten zu entsperren. Für griechische Staatsbürger im Ausland hingegen ist es weiterhin nicht möglich, mit Debit- oder Kreditkarten Geld abzuheben, aber sie können damit einkaufen. Schließlich bleibt in Kraft Verbot des Kapitaltransfers ins Ausland.

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