Teilen

EZB, die Post-Draghi-Zeit beginnt: Favorit auf das Vizepräsidium heißt de Guindos

Die Vizepräsidentschaft des Portugiesen Constancio läuft im Mai aus und die Finanzminister der Eurozone werden bis Februar über eine Nachfolge entscheiden: Damit beginnt der lange Wettlauf um den Abschied von Draghi im Jahr 2019 – der Deutsche Weidmann soll seinen Platz aber bei den Spielen einnehmen sind noch offen – Macron spielt die Goulard-Karte. Alle Namen im Rennen.

EZB, die Post-Draghi-Zeit beginnt: Favorit auf das Vizepräsidium heißt de Guindos

Das Post-Draghi-Rennen steht kurz vor der offiziellen Eröffnung. Ein Rennen, das zwei Jahre dauern wird. Innerhalb weniger Wochen sind die Vertreter des Euroraums nämlich aufgerufen, einen neuen Vizepräsidenten der EZB zu benennen und damit eine zweijährige Wechselperiode an der Spitze der Zentralbank einzuleiten, die mit der Abschied von Mario Draghi, Ende 2019.

Auf der Pole-Position für die Nachfolge des italienischen Bankiers steht immer Deutschland, das, nachdem es Frankreich mit Trichet und Italien Platz gemacht hat, oft verärgert über die Entscheidungen von Super Mario, nun im Alter von zwanzig Jahren ungeduldig darauf wartet, die Präsidentschaft zu übernehmen Schaffung der EZB (sie wurde am 1. Juni 1998 gegründet), an deren Spitze sie bisher nie einen eigenen Vertreter gestellt hat (tatsächlich stand vor Trichet der Niederländer Wim Duisenberg). Aber das Spiel ist angesichts der aggressiven Vorstellungen noch offen wahrscheinlichster Kandidat ist der Chef der Bundesbank, Jens Weidmann, der gestern erneut in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Druck auf Draghi ausübte, das für dieses Jahr geplante EZB-Staatsanleihenkaufprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro zu beenden.

Auch Weidmann sprach heute in Frankfurt und stellte eine Bedingung, um den Weg der europäischen Garantie für Bankeinlagen, den fehlenden Schritt zur Vollendung der Bankenunion, fortzusetzen: Für den Bestand von Staatsanleihen durch Kreditinstitute muss eine Grenze festgelegt werden. „In Europa muss die privilegierte Behandlung von Staatsanleihen in den Bankbilanzen abgeschafft werden, damit die Vergemeinschaftung von Staatsschuldenrisiken nicht durchs Fenster fällt. Forderungen gegenüber Staaten sollten nicht anders behandelt werden als Forderungen gegenüber Unternehmen oder Einzelpersonen“.

Aber noch vor der Erneuerung des Präsidentenamtes wird es den des Vizepräsidenten geben: den Portugiesen Viktor Constantio eigentlich läuft sie im Mai dieses Jahres aus, und für seine Nachfolge gilt derzeit der spanische Wirtschaftsminister als Favorit Luis de Guindos. Die Finanzminister werden den Prozess zur Wahl des neuen Vizepräsidenten am kommenden Montag einleiten die Entscheidung sollte innerhalb des Monats Februar eintreffen. Aber inzwischen bewegt sich auch Frankreich.

In der Logik eines für Deutschland reservierten Präsidentensitzes sollte die Vizepräsidentschaft theoretisch an ein südeuropäisches Land gehen (und aus diesem Grund wird de Guindos favorisiert), aber gerade gestern der transalpine Präsident Macron hat die ehemalige Europaabgeordnete Sylvie Goulard zur stellvertretenden Direktorin der französischen Zentralbank ernannt, wo sie Anne Le Lorier ersetzt und als erste Politikerin (sie war auch Verteidigungsministerin in Paris) eine Spitzenposition bei der Banque de France innehatte. Seine Ernennung ist als Versuch Macrons zu interpretieren, eine prominente Position in der EZB, wenn nicht im Vizepräsidentenamt, zumindest im Exekutivkomitee zu gewinnen (der Präsident des Aufsichtsrats des SSM, Daniele Nouy, ​​läuft auch vor Draghi aus).

Bewertung