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Apple: In Richtung 500-Millionen-EU-Strafe für Musik-Streaming

Ausgangspunkt der Untersuchung ist eine Spotify-Beschwerde aus dem Jahr 2019. Der Vorwurf lautet auf Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung und wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken. Die Strafe wäre eine der höchsten, die Europa jemals gegen Big Tech verhängt hat

Apple: In Richtung 500-Millionen-EU-Strafe für Musik-Streaming

Apple in Fadenkreuz der Europäischen Union. Die Europäische Kommission führte eineUmfrage zu mutmaßlichen wettbewerbswidrigen Praktiken des Unternehmens aus Cupertino beim Musik-Streaming. Das vermuten sie Apple hat Apps daran gehindert, iPhone-Benutzer über Alternativen zu informieren bequemer auf Musikabonnements zugreifen.

Apple droht eine Strafe von 500 Millionen Euro von der EU

Dafür wäre das EU-Kartellrecht bereit, Apple aufzuerlegen eine beispiellose Geldstrafe im großen Technologiesektor geschätzt rund 500 Mio Euro wegen Verstößen gegen Wettbewerbsregeln im Musik-Streaming-Bereich. Die Nachricht wurde von gemeldet Financial Times, in dem fünf über die Untersuchung informierte Quellen zitiert werden. Die offizielle Ankündigung wird für Anfang März erwartet.

Apple, Spotifys Beschwerde

Die Europäische Kommission begann mit der Untersuchung von Apple, nachdem a Spotify-Beschwerde von 2019. Nach Angaben von Financial Times, Apple wird vom Brüsseler Kartellamt dafür vorgeworfen Missbrauch einer beherrschenden Stellung e wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken.

Die 500-Millionen-Strafe wäre laut EU eine der höchsten, die die EU gegen große Technologieunternehmen verhängt Sanktionen gegen Google verhängt in Höhe von insgesamt 8 Milliarden Euro, gegen die noch Rechtsmittel anhängig sind.

Apple unter der Linse des EU-Kartellrechts

Bisher wurde Apple noch nie von der Europäischen Kartellbehörde mit einer Geldstrafe belegt, doch im Jahr 2020 erhielt das Unternehmen in Frankreich eine Geldstrafe von 1,1 Milliarden Euro wegen wettbewerbswidrigem Verhalten, die später nach einer Berufung auf 372 Millionen Euro gesenkt wurde.

Zuletzt musste sich Apple jedoch an die neuen Vorschriften der Europäischen Union anpassen, insbesondere an den Digital Markets Act (DMA). Damit wurde ein historisches Tabu für das von Steve Jobs gegründete Unternehmen gebrochen: Der App Store wird nicht mehr der einzige Kanal für die Installation neuer Anwendungen auf iPad und iPhone sein.

Doch über dem Apple-Konzern schwebt ein Damoklesschwert. Tatsächlich geht aus einem Gutachten des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof, Giovanni Pitruzzella sschlägt vor, das Urteil aufzuheben, mit dem die Maßnahme der EU-Kommission abgelehnt wurde gegen Irlands Steuererleichterungen für Apple. Apple würde somit Gefahr laufen, 13 bis 14 Milliarden Euro zahlen zu müssen, da das Unternehmen von Irland eine vorteilhafte Steuerbehandlung erhalten hatte, die seine Steuerlast über 20 Jahre lang um bis zu 0,005 % reduzierte.

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