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Merkel, Eurobond-Plan "unzureichend"

Vor dem Bundestag spart Angela Merkel nicht mit einem kritischen Urteil über den Eurobond-Plan der Europäischen Kommission, der allerdings noch von Präsident Josè Manuel Barroso offiziell vorgestellt werden muss. Zweifel auch, ob Griechenland Anspruch auf die neuen Hilfen hat.

Merkel, Eurobond-Plan "unzureichend"

"Unzureichend". Ein klares und entschiedenes Adjektiv, um die Vorschläge der EU-Kommission zu Eurobonds abzulehnen, die zudem noch nicht offiziell von Präsident Barroso vorgelegt wurden. Die Einschätzung stammt von Angela Merkel, die heute vor dem Bundestag, dem deutschen Abgeordnetenhaus, sprach.

Die Kanzlerin wiederholte die vorgeschlagenen Änderungen des EU-Vertrags, um das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen, schloss jedoch ein Eingreifen in das Mandat der EZB aus und erinnerte daran, dass die Institution in all ihren Entscheidungen unabhängig ist.

In Bezug auf Griechenland erinnerte Merkel daran, dass es sich um eine "Ausnahmesituation" und noch "unklar" handele. Bis heute fehlen die Voraussetzungen für die Auszahlung der neuen Hilfstranche“, fügte der deutsche Ministerpräsident hinzu und forderte die EBA-Behörden auf, genaue Daten zur Rekapitalisierung griechischer Banken bereitzustellen.

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