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Italicum besteht die ersten Tests: Die Kammer weist die Vorabentscheidungen zurück

Die erste echte Bewährungsprobe bestand die Wahlrechtsreform mit großer Mehrheit im Abgeordnetenhaus, das in geheimer Abstimmung die beiden von der Opposition vorgelegten Verfassungsentscheidungen zum Italicum ablehnte – Fis Antrag auf Aussetzung bis zur Reform wurde auch vom Senat abgelehnt.

Italicum besteht die ersten Tests: Die Kammer weist die Vorabentscheidungen zurück

Die Abgeordnetenkammer lehnte dies ab Verfassungsmäßigkeit und Verdienstentscheidungen präsentiert von den Oppositionen zum Italicum. Die Abstimmungen, die in geheimer Abstimmung durchgeführt wurden, endeten mit 384 bzw. 385 Abgeordneten dagegen, 209 dagegen und 208 dafür. Die Regierung hatte sich entschieden, die Frage des Vertrauens nicht anzusprechen.

Habe auch einen abgelehnt Antrag auf Suspendierung bis zur Senatsreform, die der Vorsitzende von Forza Italia, Renato Brunetta, vorgelegt hat. In diesem Fall gab es 369 Gegenstimmen, 209 Gegenstimmen.

Der Prozess der Rechtsprechung kann daher mit fortgeführt werden Prüfung und Abstimmung über Änderungsanträge und den gesamten Text.

Der Abstand zwischen den Zahlen der Mehrheit und denen der Opposition betrug 175 bei der Erststimme und 177 bei der Zweitstimme.

Beim Geheimnis der Urne gab es keine Überraschungen: die fehlenden Stimmen zu den Zahlen, mit denen die Mehrheit theoretisch rechnen kann (insgesamt 396) waren 12 in der ersten Abstimmung und 11 in der zweiten. Wenig die Abwesenheiten im Plenarsaal, wo nur 37 Abgeordnete fehlten (insgesamt 593 Wähler).

„Der entscheidende Durchgang der Abstimmung über die Vorabentscheidungen über die Verfassungsmäßigkeit und die Verdienste des Italicum zeigte eine wichtige Mehrheitsbeteiligung – schrieb die Vizepräsidentin der Kammer, Marina Sereni -. Der Wille der Kammer war klar: der Wahlreform zuzustimmen und dem Land endlich ein gutes Gesetz zu geben, das die Kombination von Repräsentation und Governance ermöglicht und den Wählern nicht nur die Wahl ihrer Vertreter im Parlament, sondern auch der Wahl anvertraut Regierungsadresse". 

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