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Deutschland: Spd in Führung, Cdu knapp, aber mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten

Der scheidende Vizekanzler Olaf Scholz wird wohl nächster Regierungschef, allerdings mit noch auszubauender Mehrheit: Das Mitte-Rechts-Waisenkind von Angela Merkel ist noch im Rennen, aber die Kurse von Grünen und Liberalen steigen und könnten das werden Balance - Die Zeiten sehnen sich nach der Bildung der neuen Regierung

Deutschland: Spd in Führung, Cdu knapp, aber mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten

Die Sozialdemokraten unter Führung des scheidenden Vizekanzlers Olaf Scholz führen die Exit Polls der Bundestagswahl an, allerdings mit knappem Vorsprung auf die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und CSU sinkt um neun Prozentpunkte Im Vergleich zu 2017 erzielte sie - vor allem in Bayern - zwar das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte, erholte sich aber zumindest im Vergleich zu den Umfragen am Vorabend: Zum Zeitpunkt der ersten offiziellen Ergebnisse lag das Ergebnis bei 26 % zu 24 %, mit über 210 Sitze für die SPD und nach ersten Hochrechnungen weniger als 200 für die Partei von Angela Merkel, die nach 16 Jahren die Landesführung verlässt. Die Grünen sind auf Platz drei bestätigt, die im Land Berlin (wo die Cdu auf 15 % einbricht) zwar die erste Partei sind, aber im Vergleich zu den Prognosen, die sie auf Bundesebene bei 17 % sahen, etwas einbringen und knapp unter 15 % stehen bleiben. Allerdings ein historisches Ergebnis im Vergleich zu 8,9 % im Jahr 2017, auch wenn es im Vergleich zum Exploit bei den Europameisterschaften vor zwei Jahren, als die Grünens 20 % überschritten, zurückgegangen ist. Für sie sprechen die Hochrechnungen von 120 Sitzen im Bundestag.

Dahinter folgen die Liberalen der FDP mit einem Plus von 12 % und rund 100 Sitzen im Parlament. Die extreme Rechte der Afd verliert den Konsens, der jedoch bei etwa 10% bleibt und mit etwa 80 Sitzen rechnen kann. Am Rande die extreme Linke der Linken, die 2017 über 9 % (besser als die Grünen) lag und heute laut Exit-Umfragen bei rund 5 % liegt, also direkt an der Schwelle zur Beteiligung an der proportionalen Verteilung Sitze: Bestätigt sich dieser Prozentsatz, betrügen die Sitze im Bundestag etwa vierzig. Die Enthaltung wächst: 14 um 2017 Uhr hatten mehr als 40 % der Berechtigten gewählt, heute 36 %. Während sie auf die endgültigen Ergebnisse warten, hat die deutsche Presse bereits die Gesamtkoalition entfesselt: Keine Partei hat die absolute Mehrheit, und es ist auch möglich, dass drei erforderlich sind, um eine Regierungskoalition zu bilden. Denkbar ist derzeit auch eine Zweiparteienregierung mit SPD und CDU-CSU, die zusammen über 400 Sitze brächte (die Schwelle liegt bei 379), auch wenn beide Kandidaten – Scholz und Laschet – deutlich gemacht hätten, dass sie es nicht tun würden wollen mit dem Rivalen eine Regierung bilden.

Also hier ist was das Zünglein an der Waage werden Grüne und Liberale sein: Mit ihnen könnte entweder die CDU oder – wahrscheinlicher – die SPD von Scholz einen Dreiervorstand bilden, um eine solidere Mehrheit zu haben, wenn auch in einigen Fragen ungleich (die Liberalen beispielsweise sind Wirtschaftsfalken und würden dies tun). wie eine Rückkehr zur Austerität, die nicht gut zu den Absichten der Linken passt). Auszuschließen ist dagegen eine All-Linke-Regierung mit SPD, Grünen und Linke: Die Partei, die offene Türen für Migranten fordert, steht kurz vor der Schranke und dürfte nicht genügend Parlamentarier in ihrer Mitgift haben.

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