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EU-Außenpolitik, Renzi: „Nein zu Mogherini? Nominieren wir D'Alema“. Aber Brüssel will Enrico Letta

Heute Abend ein feuriger Gipfel über Nominierungen – Es würden 11 Länder gegen Mogherinis Kandidatur für Altos Sitz vertreten: „Zu nah an Russland und zu unerfahren“ – Renzis Plan B ist, D'Alema zu nominieren, aber auch der ehemalige Premier riskiert nicht angenommen – Brüssel schlägt Enrico Letta vor, aber Palazzo Chigi lehnt ab.

EU-Außenpolitik, Renzi: „Nein zu Mogherini? Nominieren wir D'Alema“. Aber Brüssel will Enrico Letta

Der Weg von Federica Mogherini, Chefin der Farnesina, zum Sitz der Hohen Vertreterin für Außenpolitik der Europäischen Union wird immer bergauf. Den neusten Gerüchten aus Brüssel zufolge sind 10 oder 11 Länder gegen den von Ministerpräsident Matteo Renzi vorgeschlagenen Namen. Die überwiegend östliche Nein-Front (angeführt angeblich von Polen) soll sich erstens über die Nähe des italienischen Außenministers zu Moskau und zweitens über seine Unerfahrenheit Sorgen machen.

Das Spiel um die Nominierungen für das neue Regierungsteam der Union wird heute Abend in Brüssel bei einem außerordentlichen Treffen der Staats- und Regierungschefs ausgetragen. Es wird auch die geben neu gewählten Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker, der gestern sagte, dass er noch keine offizielle Mitteilung bezüglich Mogherinis Kandidatur erhalten habe. 

Währenddessen bereitet man im Palazzo Chigi Plan B vor. Im Falle einer endgültigen Absage des derzeitigen Außenministers wäre Renzi bereit, einen anderen Namen zu lancieren, den von Massimo D'Alema. Die Zeitung La Repubblica schreibt heute und präzisiert, dass aber selbst der ehemalige Premierminister Schwierigkeiten haben würde, durchzukommen, da er von verschiedenen europäischen Kanzleien und den Vereinigten Staaten für seine Positionen zum Nahen Osten nicht geschätzt wird. 

Der Präsident des EU-Rates, Herman Van Rompuy, hat einen Ausweg aus der Sackgasse vorgeschlagen, nämlich die Nominierung von Enrico Letta für den Sitz des Hohen Vertreters oder des Rates selbst: „Jeder würde es sofort akzeptieren“. Doch die italienische Regierung weigerte sich ohne Berufung: "Für mich ist es Mogherini oder D'Alema", urteilte Renzi. Inzwischen halten viele die Ernennung der Bulgarin Kristaliana Georgieva zur EU-Außenministerin für selbstverständlich. 

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