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Fehlende Ausführungsverordnungen, von 889 bis 300: Hier ist das Ergebnis der Renzi-Regierung

Die Renzi-Regierung hat die Last fehlender Durchführungsdekrete, die von den früheren Exekutiven hinterlassen wurden, entsorgt. Von 889 fehlenden Dekreten bleiben etwa 300 übrig, Minister Boschi verspricht mehr Engagement bei Eigenanwendungsgesetzen

Fehlende Ausführungsverordnungen, von 889 bis 300: Hier ist das Ergebnis der Renzi-Regierung

Das Erbe der Monti- und Letta-Regierung in Form von Umsetzungsdekreten, die nie eintrafen, umfasste etwa 889 Maßnahmen. Ministerin Maria Elena Boschi gibt bekannt, dass der Bestand an Durchführungsverordnungen dank der Arbeit der Minister der Renzi-Regierung auf rund 300 Verordnungen gesunken ist. „Es ist ein Teil von Penelopes Leinwand“, antwortet der stellvertretende Direktor von Sole 24Ore Forquet, der den Minister interviewt. „The Sun hat berechnet, dass allein für die Wirtschaftsreformen mit Renzi noch einmal 335 Umsetzungsmaßnahmen vorgeschlagen wurden.“

Die vom Minister vorgelegten Zahlen berücksichtigen jedoch die gesamte Tätigkeit der Renzi-Regierung vom Zeitpunkt ihrer Amtseinführung bis heute: Die festgestellte Umsetzungsrate beträgt 64,3 %. Darüber hinaus soll dank Mitteln der Europäischen Union in Kürze eine neue Initiative starten. Das Monitorsystem wird den telematischen Kontakt zwischen den Ministerien erleichtern, was die Konsultation und Genehmigung der fehlenden Durchführungsverordnungen weiter beschleunigen dürfte. Minister Boschi verrät außerdem, dass 42,3 % der von der Renzi-Regierung verabschiedeten Regelungen selbstanwendbar sind, also die gewünschten Wirkungen erzielen, ohne dass es weiterer regulatorischer Eingriffe bedarf. Aber auf diesem Weg – gibt der Minister zu – muss die Regierung noch viel arbeiten.

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