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Manöver Monti: Das Repräsentantenhaus stimmt zu, jetzt liegt es am Senat

Am Abend gab Montecitorio mit 402 Ja-Stimmen, 75 Nein-Stimmen und 22 Enthaltungen grünes Licht für die Maßnahme – Am frühen Nachmittag war das Vertrauen ok – Monti im Plenarsaal: „Italien wird gerettet. Ich bin verzweifelt? Auf keinen Fall“ – Napolitano: „Strenge und mutige Entscheidungen“ – Das endgültige Ja zum Senat am 23. Dezember.

Manöver Monti: Das Repräsentantenhaus stimmt zu, jetzt liegt es am Senat

Auch das Schlussvotum der Kammer fiel zugunsten der Manöver Monti: Der Text wird mit 402 Ja-, 75 Nein- und 22 Enthaltungen angenommen. Montecitorio hatte am frühen Nachmittag grünes Licht für die Frage gegeben dem Vertrauen von der Regierung mit 495 Ja-Stimmen, 88 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen (alle von der PDL) für die Maßnahme ausgesprochen.

Ministerpräsident Mario Monti sprach am Abend vor der Schlussabstimmung über die Maßnahme in Montecitorio, betonte das Verantwortungsbewusstsein der politischen Kräfte und bemerkte, wenn es nicht scheitere, „wird Italien gerettet“. Der Premierminister antwortete daraufhin seinem Vorgänger Silvio Berlusconi, der am Donnerstag eine schnelle Krise für die neue Regierung vorausgesehen hatte: „Ich bin nicht absolut verzweifelt – sagte Monti mit Blick auf den Ritter –. Ich habe keinen Grund zur Verzweiflung." 

Präsident Giorgio Napolitano räumte ein, dass die Monti-Regierung die richtige Antwort auf die Krise sei, trotz „der schweren und mutigen Entscheidungen“, denen sich das Land stellen müsse. 

Sobald die erste Runde im Haus vorbei ist, wird das Dekret verabschiedet vom Senat geprüft für die zweite Lesung. Die Arbeiten am Palazzo Madama sollen in kürzester Zeit abgeschlossen sein: Das definitive OK wird für den 23. Dezember erwartet, natürlich ohne Änderungen am Text.

Die heutige Abstimmung wurde als selbstverständlich angesehen, aber aus dem Endergebnis ergeben sich wichtige Hinweise für die Regierung. Die Spannung, die seit Tagen das Gleichgewicht des Parlaments aufs Spiel setzt, spiegelt sich in den Zahlen wider: Verglichen mit der Vertrauensabstimmung am vergangenen 18. Die Exekutive verlor dabei 61 Stimmen (von 556 bis 495).

Ein Trend, der nichts Gutes für die Legislaturperiode verheißt. Gewissheiten scheint im Moment aber nur einer zu haben Umberto Bossy. Denjenigen, die ihn fragten, ob Monti das Jahr 2013 erreichen kann, gab der Anführer der Liga eine seiner malerischen Äußerungen: „Bist du verrückt?!“.

Neben dem Carroccio und den IDV-Abgeordneten (ohne Cambursano) stimmten auch Alessandra Mussolini, Domenico Scilipoti, drei Abgeordnete aus dem Großen Süden, zwei mit Sprachbehinderungen und der Pidiellino Giorgio Stracquadanio dagegen.

Ein eigenes Kapitel ist das der Absenzen: 23 PDL-Abgeordnete fehlten, drei von Fli und zwei von Pd, plus fünf von der Gemischten Gruppe und zwei von Popolo e Territorio. Unter den hervorragenden Überläufern sind die von Giulio Tremonti, Paolo Romani, Guido Crosetto, Pietro Lunardi und Antonio Martino. Kurz gesagt, das Manöver, Berlusconis Partei aus der Monti-Regierung zu verdrängen, scheint begonnen zu haben.

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