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Frankreich: Offizielle Amtseinführung von François Hollande am Dienstag. Und dann gleich Treffen mit Merkel

Ein feuriger Dienstag für den neu gewählten Präsidenten der Französischen Republik: Am Morgen die offizielle Investitur im Elysée-Palast, dann die Ernennung des Regierungsteams und am späten Nachmittag schließlich das mit Spannung erwartete Treffen mit Angela Merkel – darüber werden wir reden Wachstum und Strenge, wobei Hollandes Positionen durch die Wahlniederlage des Kanzlers gestärkt wurden.

Frankreich: Offizielle Amtseinführung von François Hollande am Dienstag. Und dann gleich Treffen mit Merkel

„Präsident normal ne signifie pas Präsident banal“. Ein normaler Präsident bedeutet nicht gleichbedeutend mit einem trivialen Präsidenten: Es ist der Schlachtruf des neu gewählten Oberhaupts der Französischen Republik. François Hollande, in den allerersten Tagen seiner sensiblen fünfjährigen Amtszeit, um den Unterschied im Stil – nicht aber in der Energie und Wirkung – im Vergleich zum Vorgänger hervorzuheben Nicolas Sarkozy.

Und tatsächlich beginnt Hollandes Mandat alles andere als trivial: Am Dienstag hat der sozialistische Führer, Fahnenträger aller Mitte-Links-Bewegungen (und nicht nur) in Europa im Kampf gegen die Sparpolitik, wird in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Die Situation dürfte für beide unweigerlich etwas peinlich werden, wenn man bedenkt, dass er das Wachstum – entgegen der deutschen Beharrlichkeit – zu seinem Wahlkampfpferd gemacht hat und nicht einmal davor zurückschreckt, ein paar direkte Seitenhiebe gegen Frau Angela zu schicken, die wiederum ziemlich aggressiv dasteht Bit stattdessen durch die Abstimmung am Sonntag im wichtigen Bundesland Nordrhein-Westfalen geschwächt, wo seine Partei (die CDU) die gegründet hat schlechtestes Ergebnis aller Zeiten erhielt nur 26 % der Stimmen.

Das „Messer“ scheint daher von Monsieur Hollande am Griff geführt zu werden, wenn man bedenkt, dass Merkels Mitbürger selbst (nicht alle, sondern die des bevölkerungsreichsten und politisch bedeutendsten Landes) dies getan haben lehnte die von Berlin gewünschte Verschärfung der Haushaltsdisziplin ab. Der Grund, warum sich die Haltung der Kanzlerin in den letzten Tagen geändert hat: Nachdem sie den Freund vieler Schlachten Sarkozy schamlos unterstützt hatte, erklärte sie kürzlich, dass sie den neuen Präsidenten „mit offenen Armen“ begrüße und erklärte, sie sei bereit, einige Aspekte der Disziplin neu zu verhandeln Steuer, die Europa in den letzten Monaten auferlegt wurde.

Der Termin ist Dienstag am späten Nachmittag: Diplomatische Umfragen verkünden Optimismus, ebenso wie die Nachkriegsgeschichte danach, die seit jeher eine stählerne Achse zwischen Paris und Berlin sah, die in der unzerstörbaren Freundschaft zwischen Angela und Nicolas gipfelt, aber zu heißen Themen a Einige Funken sind nicht ausgeschlossen. Von „Merkozy“ zu „Merkande“ also, auch wenn die jeweiligen Mitarbeiter darauf beharren, sich daran zu erinnern, dass es sich – vorerst – nur um ein „kognitives Treffen“ handelt. Wir werden sehen.

Vor dem Abflug in die deutsche Hauptstadt steht François Hollande jedoch ein nicht minder arbeitsreicher Vormittag bevor: Tatsächlich ist Dienstag sein Tag Niederlassung im Elysée-Palast, wo er offiziell die Nachfolge von Nicolas Sarkozy antreten wird. Die Zeremonie verspricht nüchtern und ohne Familienangehörige zu werden (der neue Präsident will sich vom Stil seines Vorgängers distanzieren, der zu kühn Privatleben und öffentliches Leben vermischte), und in der vom Ghostwriter Aquilino Morelle vorbereiteten Rede sind diese zu finden Hommagen an die Inspiratoren: die Wissenschaftlerin Marie Curie, den französischen Politiker Jules Ferry aus dem XNUMX. Jahrhundert, den Bürgermeister von Paris während der deutschen Belagerung (historische Appelle...) und die allgegenwärtige Erinnerung an François Mitterrand. Dann, bevor er vom derzeitigen Bürgermeister der Hauptstadt, Bertrand Delanoe, empfangen wurde, Hollande wird den Premierminister und das Regierungsteam ernennen. Über die Namen herrscht weiterhin strengste Geheimhaltung, auch wenn Der große Favorit für den Matignon-Sessel bleibt Jean-Marc Ayrault, Vorsitzender der Sozialisten in der Kammer seit 1997, Bürgermeister von Nantes und Vertrauter des Präsidenten. Alternativ die Bürgermeisterin von Lille Martine Aubry und der in Katalonien geborene Sonderberater Manuel Valls.

Für Aubry besteht im Falle einer Nichternennung zum Premierminister immer noch die Gewissheit, ein wichtiges Ministerium zu erhalten: Wir sprechen über das, das Bildung, Kultur und Politik für junge Menschen zusammenbringen wird. Für Foreign Affairs liegen hingegen Laurent Fabius und Pierre Moscovici auf der Pole-Position (Letzteres vielleicht sogar im Rennen um Matignon): Den „Besiegten“ wird die Verteidigung anvertraut. In Bercy, dem Sitz des Wirtschaftsministeriums, sollten stattdessen 99 % von Michel Sapin sitzen, der ursprünglich als Chef der Justiz gedacht war, ein Amt, das aller Wahrscheinlichkeit nach stattdessen dem Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoe zugewiesen wird.

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