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FOCUS BNL – 2014: zusammen mit dem neuen Jahr auch eine neue zwanzigjährige Wirtschaftsperiode

Was heute beginnt, ist ein neues Jahr, aber auch ein neuer Zwanzigjahreszeitraum für Italien und für das Europa der einheitlichen Währung: der Zwanzigjahreszeitraum des Abbaus übermäßiger Staatsschulden - Anfang 2034 müssen alle Länder einen haben Schuldenquote öffentlich und BIP nicht über 60 Prozent.

FOCUS BNL – 2014: zusammen mit dem neuen Jahr auch eine neue zwanzigjährige Wirtschaftsperiode

2014: zusammen mit dem neuen Jahr auch neue zwanzig Jahre. Die zwanzig Jahre der einheitlichen Währung für Italien und für Europa der Rückzahlung überhöhter Staatsschulden. Dies ist in der Tat im Vertrag über die Stabilität, Koordinierung und Steuerung der Wirtschafts- und Währungsunion – dem „Fiskalpakt“ – vorgesehen, der von Italien und der überwiegenden Mehrheit der EU-Partner am 2. März 2012 in Brüssel unterzeichnet wurde. Artikel 4 des Fiskalpakt schreibt vor, dass „wenn das Verhältnis zwischen der Staatsverschuldung und dem Bruttoinlandsprodukt einer Vertragspartei den Referenzwert von 60 % übersteigt (…), diese Vertragspartei eine Kürzung um durchschnittlich ein Zwanzigstel pro Jahr vornimmt ( …)“. Das Diktat ist ebenso klar wie der Inhalt. Bis Anfang 2034 müssen alle Länder eine Schuldenquote von nicht mehr als 60 Prozent des BIP haben. Die Differenz zwischen dem aktuellen Niveau des „Verhältnisses“ und dem Zielschwellenwert muss für jede der nächsten zwanzig Übungen um einen Zwanzigstelteil verringert werden.

Für Italien entspricht die fragliche Differenz 73 Prozentpunkten des heutigen Werts des Bruttoinlandsprodukts. Für den Durchschnitt der 18 Länder der Eurozone beträgt der zu beseitigende Überschuss genau die Hälfte von Italien oder 36 Produktpunkte. Für Deutschland ist die Überschuldung auf zwanzig Prozentpunkte des BIP begrenzt. Aus Neugier entsprachen Anfang 2014 nur fünf der achtzehn Bestandteile der gemeinsamen Währung Artikel 4 des Fiskalpakts. Wir sprechen von Estland, Finnland, Lettland, Luxemburg und der Slowakei. Zusammen machen diese Länder weniger als fünf Prozent der 330 Millionen Einwohner der Eurozone aus. Anfang 2014 sollten daher 95 Prozent der Bürger, Steuerzahler und Wähler der gemeinsamen Währungsunion darauf achten, welche Auswirkungen die Erfüllung der „Schuldenregel“ des Fiskalpakts für die verschiedenen europäischen Volkswirtschaften mit sich bringt die nächsten zwanzig Jahre.

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