Teilen

Banken, zwischen Italien und Deutschland zweierlei Maß in der EU

Der Deutsche Bundestag stellt weiterhin obsessiv den Gesundheitszustand der italienischen Banken ins Rampenlicht, vergisst dabei aber beiläufig die Schwierigkeiten lokaler deutscher Banken und vor allem die enorme Präsenz von Derivaten in den Portfolios der deutschen Großbanken

Banken, zwischen Italien und Deutschland zweierlei Maß in der EU

In den letzten Tagen ist das italienische Bankensystem wieder in den Fokus gerückt. Zwei Neuigkeiten haben dieses neue Interesse hervorgerufen. Das erste war das Urteil der europäischen Richter mit dem nach vier Jahren die Berufung unseres Landes angenommen und der Europäische Kommissar für Wettbewerb entlassen wurde, der durch die Verhinderung des Eingreifens des Fitd dazu beigetragen hat, dem System der italienischen Bank nicht nur wirtschaftlich, sondern auch an Ansehen tiefe Verluste zuzufügen . Ein Irrtum, dessen sich weder die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager (Dänemark) noch der Vizepräsident der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis (Lettland), beide aus Satellitenländern Deutschlands, aus Bosheit oder Dummheit bewusst zu sein scheinen. Das zweite ist aber die von der OECD im Bericht zu Italien zum Ausdruck gebrachte Position, in dem die Notwendigkeit betont wird, die Renzi-Reform für Genossenschaftsbanken abzuschließen, ein Urteil, das nicht berücksichtigt, dass diese Reform aufgrund der unterschiedlichen Profile, die diese Reform zwischen den nationalen enthält, derzeit noch vom Europäischen Gerichtshof geprüft wird und supranational. Ganz zu schweigen davon, dass der weitere Abbau der territorialen Präsenz lokaler Banken, wie es nach Abschluss der Reform geschehen würde, nicht klar ist, wie dies der wirtschaftlichen Erholung des Landes und seiner Struktur aus kleinen und mittleren Unternehmen, die 70 Prozent repräsentieren, helfen kann Prozent der privaten Wertschöpfung.

Gerade deshalb erscheint das Geschehen in Deutschland noch schriller die Fusion von Commerzbank und Deutscher Bank (der Staat ist mit 5 Prozent an der Commerzbank beteiligt und spielt eine aktive Rolle bei der Operation) und was die Presseagenturen über eine andere Operation berichten, die, wiederum in Deutschland, öffentliche Institutionen sehr aktiv sieht, diese lokale Zeit, mit den Ländern Sachsen-Anhalt, die fast 200 Millionen Euro für die Rettung der Norddeutschen Landesbank bereitgestellt haben, an der sie 5,6 Prozent des Kapitals halten.

Insgesamt stehen wir vor zwei Situationen, die italienische und die deutsche, die in den klassischen Fall von „zwei Gewichte und zwei Maße“ und was uns dazu bringen sollte, innerhalb der Institutionen der Europäischen Union noch schärfer vorzugehen, um unsere Interessen zu verteidigen, wie es die Deutschen offenbar erfolgreich tun. Es sollte daran erinnert werden, dass Deutschland kurz vor der Einführung des Bail-in auf magische Weise gehandelt hat, um sein stark kompromittiertes Bankensystem zu retten, indem es im Laufe der Jahre öffentliche Mittel in einem Gesamtwert von fast 230 Milliarden Euro (ein Wert von 7,2 Prozent des deutsches BIP), was Deutschland in Bezug auf die Ausgaben zum ersten Land in der Eurozone macht. Die italienische Zahl, nur um die fraglichen Größenordnungen besser zu verstehen, lag bei 13 Milliarden Euro, 0,8 Prozent des nationalen BIP.

Hinzu kommt eine weitere Besonderheiten des deutschen Bankensystems, der kommunalen Banken (im Gegensatz zu Italien, wo die Banken alle privat sind), le Landesbank und Sparkasse, die auf Initiative Deutschlands beibehalten wurden faußerhalb des Geltungsbereichs der EZB-Aufsicht und die folgend weiter operieren politische Logik und nicht rein wirtschaftlich, wie auch ein von dem Ökonomen Alexander Popov unterzeichneter Bericht der EZB selbst unterstreicht, der den nach den Wahlen verzeichneten Anstieg des Engagements dieser Banken in regionalen Staatsanleihen um 42 Prozent hervorhebt. Alle während immer noch weiter darüber debattieren Unangemessenheit italienischer Banken, Staatsanleihen des eigenen Landes in ihren Bilanzen zu haben. Bedenkt man, dass in Deutschland der Bestand der Landes- und Geschäftsbanken, der Landesbanken, der Sparkassen und der Volksbanken und Raiffeisenbanken - wie die Beilage zum neuesten Statistischen Mitteilungsblatt der Bundesbank zeigt - insgesamt mehr als 1.300 Einheiten erreicht von etwa 1.500 Kreditinstituten (in Italien gibt es insgesamt 650 Banken, weniger als die Hälfte), damit wir das Ausmaß des diskutierten Phänomens besser verstehen können und wie Der Schutz, den die deutsche Politik diesen Instituten bietet, ist innerhalb der Bankenunion nahezu einzigartig.

Dann sieht es seltsam aus die Besessenheit des Deutschen Bundestages, die Aufmerksamkeit auf italienische Banken zu lenken, angesichts der wiederholten Auskunftsersuchen, die an die EZB gesendet wurden, das letzte in den letzten Tagen und in Bezug auf Monte dei Paschi di Siena, Carige und Banca Popolare di Bari, in denen um Klarstellungen zu den „besorgniserregenden Nachrichten“ in Bezug auf die gebeten wird Gesundheitszustand der italienischen Banken auch die Begründetheit der Entscheidungen der Europäischen Zentralbank über die getroffenen Maßnahmen. Es wäre interessant zu wissen, was sie in Frankfurt antworten würden, wenn eine ähnliche Anfrage von italienischen Instituten gestellt würde und das deutsche Bankensystem beträfe. das Engagement der Großbanken in derivativen Produkten e die Schwierigkeiten, die durch die örtlichen Institute zu gehen scheinen und die nur dadurch überwunden wird die direkte Aktion des Zentralstaates oder der lokalen Behörden, im Namen einer finanziellen Stabilität, die nur unter bestimmten Umständen oder geografischen Gebieten zu gelten scheint.

Unnötig zu sagen, dass organisierte Verwirrung in Europa zu herrschen scheint. Aber leider handelt es sich nicht um eine Verwirrung, sondern um eine erneute Demonstration von wie die bestehenden Regeln gemäß den Kräfteverhältnissen auf diesem Gebiet ausgelegt und angewendet werden und wie die europäischen Institutionen nur bei einigen unnachgiebig zu sein scheinen. Institutionen Super Teile, was die der Union sein sollten, weiterhin mit unterschiedlichen Bewertungen zugunsten der einen und zu Lasten der anderen operieren und damit den eigentlichen Niedergang der europäischen Idee markieren. Das Problem, das glücklicherweise kein Tabu mehr ist, ist jetzt für alle offensichtlich. Sicherlich kann es nicht mehr lange so weitergehen, auch angesichts der wiederholten Aneinanderreihung problematischer Zusammenhänge in den Bankensystemen der anderen EU-Staaten. Dieser unterschiedlichen Behandlung liegt schließlich ein anderes Verständnis des Europäismus zugrunde, das von manchen durchaus opportunistisch ist. Ganz sicher nicht die Italiener, die sich trotz allem noch heute als die proeuropäischsten zeigen, da sie 20 % ihrer Industrie auf dem Altar der Integration geopfert haben.

[Der Autor ist Generalsekretär der National Association of Popular Banks]

Bewertung