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Deutschland: 1,3 Milliarden Gewinne mit Griechenland

Griechenland-Hilfe floss nach Angaben des Bundesfinanzministeriums der Süddeutschen Zeitung 1,34 Mrd.

Griechenland vor dem Bankrott zu retten, war für Deutschland ein Schnäppchen: Zusammen mit Krediten und Käufen griechischer Anleihen betrug der Gewinn 1,34 Milliarden Euro. Die Daten wurden vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht, auf eine Anfrage der Grünen, im Streit mit der Regierung von Angela Merkel für eine Solidarität gehalten, sozusagen zu interessiert an Athen.

Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, betrug der Gewinn für die Kredite der Staatsbank Kfw (Kreditanstalt für Wiederaufbau) dabei 393 Millionen für den Ankauf von Staatsanleihen von der EZB belief sich der Gewinn für die Bundesbank seit 2015 auf 952 Millionen. Sven-Christian Kindler (Mitglied der Grünen) kritisierte das deutsche Verhalten gegenüber Griechenland scharf: „Es wird auch legal sein, dass Deutschland aus der Krise in Griechenland gewinnt, aber es ist nicht legitim im Sinne der moralischen Solidarität.“

Zwischen 2013 und 2015 hatte die Europäische Union entschieden, dass die Gewinne aus griechischen Anleihen von der EZB an die Zentralbanken der einzelnen Länder zurückgezahlt werden, die sie dann Griechenland zur Schuldentilgung überweisen. Dieses Solidaritätsverfahren wurde jedoch 2015 unterbrochen nach den starken Spannungen zwischen der Regierung in Athen und den Gläubigern der Eurozone, insbesondere während der Varoufakis-Ära, die versuchten, das Abkommen mit der Troika komplett neu zu verhandeln.

In der letzten Eurogruppe gab es jedoch ein neues Zeichen der Entspannung, mit der Zusage, die Gewinne an Griechenland zurückzuzahlen, wenn Athen sein Konjunkturprogramm bis 2018 abschließt. In diesem Fall würden die Gewinne aus dem Jahr 2017 zurückerstattet, auf keinen Fall aber die aus den Jahren 2015 und 2016. Wenn Athen jedoch seine Verpflichtungen einhält, sollte es nach Schätzungen der Citigroup einige Milliarden Euro aus diesem Mechanismus kassieren.

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