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Europa, Dreiergipfel ohne Italien

Merkel, Hollande und Juncker werden sich am Mittwoch in Berlin treffen, um die europäische Industrie zur digitalen Agenda zu treffen, ohne Renzi einzuladen – Es ist ein Signal gegen Italiens Dissens zur europäischen Politik, aber Renzi antwortet: „Ich werde weiterhin wiederholen, dass ihre Strategie falsch ist.“

Europa, Dreiergipfel ohne Italien

Eine Ohrfeige für Matteo Renzi oder für Italien? Die Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und der Europäischen Kommission, am kommenden Mittwoch in Berlin ein Treffen zur digitalen Agenda mit der europäischen Industrie abzuhalten, ohne Italien und seinen Ministerpräsidenten einzuladen, ist eindeutig eine provokative Antwort auf die heftige Kritik, die Renzi kürzlich an der europäischen Wirtschaftspolitik geübt hat insbesondere die von den Deutschen aufgezwungene und von den Franzosen erlittene Sparpolitik, die bisher bankrotte Folgen hatte.

Die Verärgerung von Palazzo Chigi über die verpasste Einladung ist groß, doch Renzi gibt nicht nach: „Ich werde weiterhin behaupten, dass ihre Wirtschaftsstrategie falsch ist.“ Immerhin ist der Vergleich zwischen dem amerikanischen Wachstum, das keine Sparmaßnahmen kannte, und dem europäischen Wachstum eindeutig.

Der Riss in Berlin droht zum Eigentor zu werden, denn Italien, das die zweitgrößte verarbeitende Industrie Europas repräsentiert, nicht zu einem Treffen mit der europäischen Industrie einzuladen, hat den Beigeschmack einer Farce. Merkel, die aufgrund ihrer Einwanderungspolitik an Wählerzuspruch im Inland verliert, weiß zudem, dass Renzi das letzte Bollwerk gegen Populismus und Euroskeptizismus ist, und ihn nach dem Brexit zu schwächen, wäre nur das Ergebnis einer unglaublichen politischen Kurzsichtigkeit für interne Zwecke.

Deshalb versucht Merkel, das Feuer zu löschen, indem sie das Treffen am Mittwoch zur reinen Routine deklassiert, aber dieses Mal hat sie keine Ausgeglichenheit und Weisheit gezeigt. Über Hollandes und Junckers Vorlage sollte man sich aber nicht wundern, sondern sich fragen: Welche Vorstellung von Europa haben diese Herren und mit wem glauben sie, sie weiterzutragen?

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