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Ecofin zu Banken und Staatsanleihen: Deutsche Forcierung scheitert

Der Versuch von Bundesfinanzminister Schäuble, die EU zur Einführung einer Obergrenze für Staatsanleihen von Banken zu bewegen, ist gescheitert. Deutschland fand sich allein mit Holland, Finnland und Schweden wieder, aber 13 europäische Minister, darunter Padoan, erklärten sich klar dagegen

Ecofin zu Banken und Staatsanleihen: Deutsche Forcierung scheitert

Der deutsche Zwang, die Europäische Union zu einer Obergrenze für Staatsanleihen in den Händen der Banken zu bewegen, ist gescheitert, und Italien atmet erleichtert auf. Beim Ecofin-Treffen in Amsterdam haben sich XNUMX Finanzminister, darunter auch unser eigener Pier Carlo Padoan, klar gegen die Obergrenze ausgesprochen und gefordert, dass die Diskussion, wie von EZB-Präsident Mario Draghi angeregt, auf globaler Ebene in der Zentrale in Basel geführt wird weil es nicht nur Europa betrifft, sondern die ganze Welt. Deutschland befand sich somit in der Gesellschaft von nur drei Ländern: Holland, Finnland und Schweden. 

Bundesminister Schäuble, der die Operation inszeniert hatte, um mit der Freigabe der europäischen Garantie für Bankeinlagen Nein zum Fortschreiten der Europäischen Bankenunion sagen zu können, nahm gar nicht an dem Treffen teil und wurde durch den Präsidenten der Bundesbank vertreten, Jens Weidemann.

Angesichts des Bruchs im Ecofin hat der niederländische Präsident Dijsselbloem versucht, die Spannungen zu minimieren, indem er die Diskussion einschränkte. Aber auch der Euro-Kommissar für Finanzmärkte, Jonathan Hill, argumentierte, dass es „keinen Sinn macht, einseitig vorzugehen“ bei Banken und Staatsanleihen, sondern dass es „wichtig ist, die Diskussion innerhalb des Baseler Ausschusses fortzusetzen

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