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Def Buchschatz. Einigung über Kürzungen bei den Kommunen

Die Entschließung an die Def, die das Repräsentantenhaus und der Senat heute Nachmittag annehmen werden, verpflichtet die Regierung, die bereits zugewiesenen Mittel für die Verwendung der „Schatzkammer“ bis zur Haushaltsanpassung im Herbst beiseite zu legen. Auch die Ausweitung der Erleichterungen für Neueinstellungen ist vorgesehen. Einigung der Bürgermeister über die Verteilung der Kürzungen: Rom, Florenz, Neapel sparen 27 Millionen

Def Buchschatz. Einigung über Kürzungen bei den Kommunen

Die Regierung reserviert den "Schatz" für den Herbst. Die Entschließung zur Def, über die das Repräsentantenhaus und der Senat heute Nachmittag abstimmen werden, legt sie fest. Um die Verwendung der „Schatzkammer“ zu decken, werden die bereits im Haushalt zugewiesenen Mittel „eingefroren“, um diese Marge (von 1,6 Milliarden) im Herbst mit der Haushaltsanpassung „aufzuzeichnen“. Dazu verpflichtet sich die Regierung in der Entschließung zur Def, die eine „vorsichtige Rückstellung“ dieser Mittel vorsieht.

 Der Entwurf des Mehrheitsbeschlusses präzisiert noch nicht, in welche Richtung der „Schatz“ verwendet werden soll, aber die Regierung verpflichtet sich, „die im programmatischen Rahmen“ der Def vorgegebenen „öffentlichen Finanzausgleiche zu erreichen, insbesondere zu schaffen einen Bericht zwischen Defizit und Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 2,6 Prozent im Jahr 2015" und "die Nutzung des Spielraums im Jahr 2015 in Bezug auf die Entwicklung der öffentlichen Finanzen zur verstärkten Umsetzung der bereits eingeleiteten Strukturreformen in Grenzen des angegebenen programmatischen Ziels, z Umsichtig und abwartend, diese Marge mit der Vorlage des Anpassungsgesetzes zu verbuchen, wird die Bereitstellung entsprechender Mittel im Staatshaushalt verbucht".

Unter anderem die Angabe zur Bewertung, ob weiter mit der Steuererleichterung für Neueinstellungen auch nach 2015 „ggf. Änderung der Wesensart des Nutzens und des Geltungsbereichs“ und „Refinanzierung“ der steuerlichen Entlastung von Produktivitätsanreizen. Still, "Maßnahmen zum Abbau notleidender Kredite fördern die die Bilanzen der italienischen Banken belasten und es verteuern und erschweren, die durch die Käufe der EZB geschaffene monetäre Liquidität in die Realwirtschaft zu leiten“ mit Quantitative Easing.

An der kommunalen FrontInzwischen haben sich alle Bürgermeister der Metropolen darauf verständigt, die im letztjährigen Stabilitätsgesetz vorgesehene Kürzung unterschiedlich zu verteilen. Dafür sorgt die unterschiedliche Verteilung des Schnitts auf alle Städte die Auswirkungen der in Rom, Florenz und Neapel geforderten Einsparungen um insgesamt 27 Millionen Euro verringern was aber andere Kommunen belasten wird. „Die Bürgermeister zeigen eine große Solidaritätsbekundung, wir erwarten ein ähnliches Verhalten von der Regierung“, erklärte Piero Fassino, Präsident von Anci. Die Exekutive hatte vergangene Woche die Vorschläge des Gemeindebundes zu den Metropolen abgelehnt, weil sie nicht von allen Bürgermeistern mitgetragen worden seien. „Die Vorbehalte einiger Verwaltungen wurden überwunden“, betont Präsident Fassino.

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