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EU-Energierat: Halbfertige Einigung über Preisobergrenze und Solidarität, Draghi schockt die 27 und Gaspreise fallen

EU-Energierat: Konfrontation riskiert. Draghi setzte auf Price Caps und Sure. Am Ende wird eine Einigung gefunden und die Gaspreise sinken

EU-Energierat: Halbfertige Einigung über Preisobergrenze und Solidarität, Draghi schockt die 27 und Gaspreise fallen

Einigung in extremis auf den EU-Rat energia, Preisobergrenze für Benzin und Strom und neu Sicher Gerechtigkeit zwischen den EU-Ländern im Energiebereich zu gewährleisten. Doch es ist eine Einigung, die die Märkte kalt lässt und die Betreiber nicht überzeugt: Die europäischen Börsen öffnen aber im Minus Gaspreis Auf dem niederländischen TTF, den Futures auf November 2022, ist er um 8,37 % auf 117 Euro gesunken, als die 127 am Donnerstagabend geschlossen wurden. Wie lässt sich dieses Paradoxon erklären? In Wahrheit kam die Einigung zwischen den Twenty-seven am Freitagmorgen gegen zwei Uhr nach stundenlanger, wenn auch harter Konfrontation zustande. Während Premierminister Draghi bei seiner letzten Ernennung zur EU und der französische Präsident Macron fest entschlossen waren, die „konkreten Ziele“ festzulegen, um die Gaspreise mit einer Preisobergrenze effektiv zu begrenzen, hielten sie alle Türen für den Einsatz europäischer Instrumente offen, um „das gleiche Spiel“ aufrechtzuerhalten Bereich und die Integrität des Binnenmarktes“.

EU-Energierat: Draghi verliert die Beherrschung

Vor allem berichten EU-Quellen, Mario Draghi gab Gas: „Ich unterschreibe diese Schlussfolgerungen nicht, wir haben zu viel Zeit verschwendet, Sie haben nicht verstanden, dass sie sich in einer Rezession befinden und dass wir Europa und den Binnenmarkt zerstören werden, wenn wir diese Gegenmaßnahmen nicht sofort ergreifen. Wir spielen alle Putins Spiel. Ich bin nicht dabei“, soll der italienische Ministerpräsident gesagt haben, mit vielen Papieren und der Faust auf den Tisch geschlagen, und die 27 verblüfft zurückgelassen haben.Ein starkes und gemeinsames Ziehen an den Ohren von Deutschland und Holland. Eine sensationelle Kluft war also nahe, aber am Ende brachte der Aufruf von Draghi und Macron die Diskussion wieder auf eine gemeinsame Spur. Und das abschließende Schlussfolgerungen einige Fortschritte machen.

EU-Energierat: Nach dem Zusammenstoß kehrt etwas Ruhe ein

Zum Abschluss des Gipfels wollten einige das Glas halb voll sehen: „Einigkeit und Solidarität haben gesiegt“, sagte EU-Präsident Charles Michel. Der Präsident der Kommission Ursula von der Leyen wies darauf hin, dass es jetzt eine präzises Mandatoder die Vorschläge zu definieren, die dann Gegenstand von Verhandlungen zwischen den Regierungen sein werden. Die nächsten zwei bis drei Wochen "werden es der Europäischen Kommission ermöglichen, sich sehr klar zum Mechanismus einer Obergrenze für den Gaspreis zu äußern und Ende Oktober, Anfang November Wir werden diesen Mechanismus haben, der explizit gemacht und daher zum Funktionieren gebracht werden kann“, fügte er hinzu. "Beim Gaspreiskorridor und der finanziellen Solidarität können wir meiner Meinung nach sehr schnell vorgehen", sagte der französische Präsident Emanuel Macron. Da Mario Dragi ein einfacher Witz: „Es lief gut“: Italien ist zufrieden. Andererseits unterstreichen sowohl Deutschland als auch die Niederlande das halbleere Glas. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz weist darauf hin, dass bei den gemeinsamen Finanzinstrumenten der Schwerpunkt auf den vorhandenen Ressourcen liegen wird und bei den neuen Schulden, die wir sehen werden“. Dieselbe Linie des niederländischen Ministerpräsidenten Marc Rutte. Die Geschichte ist noch nicht zu Ende, aber die Türen für ambitionierte EU-Lösungen bleiben offen.

EU-Energierat: was das Abkommen sagt

Der zu verfolgende Weg bleibt der, der von der Kommission am 18. Oktober vorgeschlagen wurde. Die Maßnahmen in der Praxis ändern sich nicht: Sie reichen von der aggregierten Plattform für Gas – freiwillig, aber verpflichtend für einen Anteil von 15 % des gesamten Speichervolumens in Europa – bis hin zu den Anreizen für erneuerbar bis zu einem Gaspreisobergrenze bei der Stromerzeugung. Und über die Anwendung des iberischen Modells – unterstützt von Frankreich, aber nicht von Deutschland – das den Weg ebnen könnte ein neues Sure auf Energie. In den Schlussfolgerungen wird die Kommission aufgefordert, „eine Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahme“ durchzuführen, die zum Ausgleich der Differenz zwischen dem administrierten Preis und dem Marktpreis eine übermäßige Belastung der öffentlichen Finanzen nach sich ziehen würde verschiedener Mitgliedsländer. Aber das andere Novum, das den italienischen Ministerpräsidenten zum Schmunzeln bringt, ist eben die – immer noch sehr zurückhaltende – Offenheit, die einem entgegentritt mögliche neue gemeinsame Schulden. Zu den Maßnahmen gehört in der Tat „die Mobilisierung einschlägiger Instrumente auf nationaler und EU-Ebene“ mit dem Ziel, „Europas globale Wettbewerbsfähigkeit zu wahren und gleiche Wettbewerbsbedingungen und die Integrität des Binnenmarkts zu wahren“. Ein Satz, der laut Palazzo Chigi beweist, dass die italienischen Vorschläge angenommen wurden. 

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„Wir werden auch bei der finanziellen Solidarität schnell vorgehen“, erklärte Emmanuel Macron, wonach Brüssel in Bezug auf diesen letzten Punkt zwei Optionen hat: eine Sure 2 oder die Nutzung der heute noch verfügbaren Kredite (etwa 200 Milliarden) im Rahmen von RePowerEu „einige geben Flexibilität". Der Eindruck ist, dass sich die Falken des Nordens für die zweite Option entscheiden, aber nach Monaten der Mauer sind einige Zugeständnisse aus Deutschland eingetroffen. Und wie erwartet haben sich auch die anderen „sparsamen“ Ketten angeglichen. „Der Fokus liegt auf den Mitteln, die wir bereits haben, aber auf die Neuverschuldung sehen wir, was getan werden kann…“, eröffnete Olaf Scholz die Spitze verlassend. So vermied die EU einen Bruch und blieb gegenüber Russland geschlossen.

LNG-Gas: Spanien, Frankreich und Portugal einigen sich auf den Grünen Korridor

Zusammen mit dem EU-Energierat Spanien, Portugal und Frankreich haben eine wichtige Einigung zu LNG (Liquefied Natural Gas) erzielt. Die drei Länder haben grünes Licht für den Bau eines solchen gegeben alternative Infrastruktur zur MidCat, die die Pyrenäen hätte passieren sollen und gegen die sich die Franzosen seit einiger Zeit gewehrt hatten. Die neue Pipeline wird zunächst aufbereitetes Erdgas von spanischen und portugiesischen Regasifizierungsterminals nach Europa transportieren und anschließend weitertransportieren grüner Wasserstoff. Der neue „grüne“ Korridor droht jedoch dauerhaft auszufallen die B-Hypothese um das Gas nach Europa zu bringen, von Barcelona nach Livorno in Italien. 

Das Abkommen wurde vor dem Europäischen Rat vom französischen Präsidenten paraphiert Emmanuel Macronvom spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez und vom portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa.

Spanien verfügt über eine beträchtliche verbleibende Regasifizierungskapazität von 30-35 %, und die Vereinbarung öffnet die Türen für LNG, das nach Mitteleuropa gelangt, per Schiff in Spanien ankommt und dort regasifiziert wird. Ein von Deutschland stark unterstütztes Projekt, das auf Importe aus Russland angewiesen ist, auch weil das so produzierte und nach Europa transportierte Gas mehr als der Hälfte des von Russland gelieferten entsprechen würde es könnte das in der EU verfügbare Gas um etwa ein Viertel erhöhen.

Außerdem würde die neue Gaspipeline perfekt in die Energiewende passen, da sie künftig grünen Wasserstoff passieren lassen würde. 

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