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Meloni und Salvini besiegen die Banken, ergeben sich aber vor den Taxifahrern: Wer sind die wirklich starken Mächte im heutigen Italien?

Die Regierung kündigt eine Steuer auf die Extragewinne der Banken an, fürchtet sich jedoch vor den Streikdrohungen der mächtigen Taxifahrer-Lobby und schränkt die Vergabe neuer Lizenzen ein. Nach so vielen Ankündigungen nur heiße Tücher

Meloni und Salvini besiegen die Banken, ergeben sich aber vor den Taxifahrern: Wer sind die wirklich starken Mächte im heutigen Italien?

Nach der Pressekonferenz gestern Abend Regierungunter dem Vorsitz des stellvertretenden Premierministers und Verkehrsministers der Lega Nord Matteo Salvini mit der einzigartigen Abwesenheit des Premierministers Giorgia Meloni und der Wirtschaftsminister der Lega Nord Giancarlo Giorgetti, müssen wir uns fragen, welche heute in Italien die echten sind starke Kräfte. Banken, die üblicherweise als Speerspitze der Machthaber gelten, erhielten ein iSteuer auf zusätzliche Gewinne Zusammenhang mit dem Anstieg der Zinsen und damit der Zinsmarge, der die Bilanzen in den letzten sechs Monaten aufgebläht hat, weil – so der Vorwurf – nicht rechtzeitig Maßnahmen ergriffen wurden, um die Renditen der Kundeneinlagen und des Umlaufvermögens zu erhöhen, von nennenswerten Ausnahmen abgesehen Konten. „Soziale Gerechtigkeit“ kommentierte Salvini mit donnernder Stimme, der dies jedoch vor der sehr mächtigen Lobby der USA völlig vergaß Taxifahrer, was ausreichte, um mit Streiks zu drohen, um die Regierung dazu zu bewegen, von ihren ursprünglichen Absichten, das skandalöse Fehlen von Taxis in den Nervenzentren der Großstädte ein für alle Mal zu lösen, Rückzieher zu machen. Wer sind also die starken Mächte von heute? Die Banken oder die Taxifahrer? Es ist keine intellektuelle Provokation, sondern die Beobachtung der Realität einer Regierung, die ihren Bürgern Himmel und Erde verspricht, aber vor denen zurückschreckt, die ihre Stimme erheben und sich damit abfinden, auf warme Pannicelli zurückzugreifen.

In Taxis nur warme Kleidung von der Regierung

Sinnbildlich ist der Fall der Taxifahrer. Das Problem ist bekannt und jeder, der die langen Warteschlangen vor den Bahnhöfen oder Flughäfen von Mailand, Rom und Neapel gesehen oder erlebt hat, weiß es sehr gut: Nicht nur in der Hochsaison des Tourismus herrscht ein erschreckender Mangel an ausreichender Anzahl weiße Autos und wieder einmal bestand kein Wunsch nach einer vernünftigen Lösung, die die Rechte der Bürger mit denen der Taxifahrer in Einklang bringen würde. Der Dritte Pol hatte letzte Woche vorgeschlagen, derzeitigen Taxifahrern einen zweiten Führerschein zu geben (ohne Kosten für die öffentliche Hand), den sie an Verwandte oder Freunde weitergeben oder an Dritte weiterverkaufen könnten, um so einen Ausgleich für die Entwertung ihres Führerscheins zu finden Originallizenz. Unverständlicherweise stellten sich die Taxifahrer mit einer ganzen Reihe von Ausreden dagegen, die Salvini und die Regierung verängstigten, die die Erteilung neuer Lizenzen durch die lokalen Behörden einem außerordentlichen Wettbewerb unterworfen und vor allem die Erhöhung der bestehenden Lizenzen auf 20 % begrenzte. Ergebnis: Den ganzen Sommer über wird die Taxisuche in den Großstädten ein Kreuzweg bleiben und auch danach wird die Zahl der im Verkehr befindlichen weißen Autos nicht annähernd den berechtigten Erwartungen der Bürger entsprechen. Mit vielen Grüßen an die soziale Gerechtigkeit.

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