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Merkel und Europa: „In der EVP ist kein Platz für Salvini“

In einem langen Interview mit La Stampa spricht die Kanzlerin davon, dass die Wahlen "von großer Bedeutung" seien. Sie macht sich Sorgen um die EU: "Wir müssen ihre Werte verteidigen". Über Italien: "Ich hoffe, Sie finden den Weg zu mehr Wachstum, wir sind alle aufeinander angewiesen"

Merkel und Europa: „In der EVP ist kein Platz für Salvini“

Die deutsche Bundeskanzlerin hat La Stampa ein ausführliches Interview gegeben, in dem sie die Werte eines vereinten Europas verteidigt und dem Beitritt der Liga zur Europäischen Volkspartei die Türen verschließt. Auf die Frage, ob sie bereit sei, den Eingang zu Matteo Salvinis Party zu öffnen, was der Ungar Viktor Orban und Slavini selbst schätzten, antwortete die Kanzlerin mit "Nein". Und er begründete das: „Klar ist, dass wir unterschiedliche Ansätze haben, zum Beispiel in der Migrationspolitik. Das ist schon ein Grund, warum sich die EVP gegenüber der Partei von Herrn Salvini nicht öffnen kann.“

Merkel bekräftigt, dass Spitzenkandidat der EVP Manfred Weber ist und dass sie ihn an der Spitze der EU-Kommission nach Kräften unterstützen wird. Zurückkommend auf die Liga fügt der Kanzler dann hinzu, auch wenn die Parteien der souveränen Rechten für Weber gestimmt haben – was offensichtlich nicht zu verhindern ist – „es steht fest, dass Weber sich bei der Wahl zum Kommissionspräsidenten nicht den Stimmen dieser Parteien unterwirft . Ob sie dafür stimmen oder nicht, du kannst es nicht beeinflussen." Was den Ausschluss von Orbans Partei aus der EVP betrifft, so sagt er, das Thema sei „derzeit ausgesetzt“. Er fügt jedoch hinzu, "die EVP wird zu gegebener Zeit eine Entscheidung treffen".

In dem langen Interview, in dem die Beziehungen Europas zu China, den USA, Russland und der Türkei, aber auch zu den europäischen Ländern untereinander thematisiert werden, betont Merkel, die Wahlen am 26. Mai seien „Sonderwahlen von großer Bedeutung. Viele machen sich Sorgen um dieses Europa, ich auch.“ Es gibt Platz für einen Hinweis auf Italien: „Ich hoffe, Sie finden den Weg zu mehr Wachstum. Wir sind alle aufeinander angewiesen. Niemand in der Eurozone agiert autark oder isoliert. Das gilt auch für Deutschland.“ Das Interview schließe mit einer Aufforderung, „die Werte zu wahren, auf denen die Europäische Union gründet“.

Auf die von den Agenturen vorweggenommene Position der Kanzlerin antwortete die Lega pikiert: „Ihr Europa ist das, das wir verändern wollen. Wir denken nicht einmal daran, der Partei von Merkel und Juncker beizutreten.“ Schade, dass er bis zum Vortag davon gesprochen hatte, die PSE zu übernehmen.

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