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Napolitano tritt im Januar zurück: Der Quirinale sperrt die Regierung und reformiert

Es wird erwartet, dass der Präsident der Republik Napolitano Colle am Ende des italienischen Semesters der EU-Präsidentschaft verlässt. - Der Nachfolgeprozess soll Mitte Januar beginnen. - Der „Toto Quirinale“ ist entfesselt: Veltroni, Gentiloni, Finocchiaro und Pinotti sind die ersten Namen, aber eine Entscheidung wird bei der fünften Abstimmung getroffen – Unterdessen sperrt Napolitano Renzi und führt Reformen durch

Napolitano tritt im Januar zurück: Der Quirinale sperrt die Regierung und reformiert

für die Präsident der Republik mal für ihn Rücktritt sie sind jetzt reif. Fast reif. Giorgio Napolitano werde dabei bleiben Quirinale Zumindest bis zum Ende der italienischen EU-Ratspräsidentschaft, dann dürfte es nachgeben. Die „Frist“ ist praktisch die 13 Januar. Nach der Abschlussrede, die Ministerpräsident Matteo Renzi in Straßburg halten wird, könnte es zum Rücktritt des Staatsoberhauptes kommen. Einige Gerüchte besagen sogar, dass es am nächsten Tag, dem 14. Januar, sein wird.

Derzeit erscheint es noch verfrüht, einen bestimmten Termin anzugeben. Er versteht jedoch nicht, ob Napolitano dies vor oder nach der Rede von Matteo Renzi in Straßburg ankündigen wird. Das Staatsoberhaupt bekräftigte gestern, dass er sich „erneut für die gesamte Sonderperiode des italienischen Semesters engagiert“ und deutete an, dass sein Amt nicht mehr lange über den 13. Januar hinaus bestehen werde. In seiner gestrigen Rede vor den Institutionen wollte das Staatsoberhaupt unterstreichen, dass das Land seiner Meinung nach das gewisse Etwas wiederentdeckt hat Gleichgewicht. Für Napolitano ist das Land auf einem geschützten Weg und sein Rücktritt wird die italienische Lokomotive nicht zum Entgleisen bringen.

Hinter den Kulissen wird an zwei Fronten entfesselt: Daten und Namen. Wir bewegen uns auf dem reinen Feld der Hypothesen, aber es gibt Fixpunkte. Nach der Unterzeichnung des Napolitanos Rücktritt Der Weg, der zur Wahl seines Nachfolgers führen wird, wird beginnen. Artikel 86 der Verfassung besagt, dass 15 Tage vergehen müssen, bis die Kammern zu einer gemeinsamen Sitzung zusammentreten können. In diesen zwei Wochen müssen die Regionen die Wähler nominieren, die zusammen mit den Senatoren und Abgeordneten für die Wahl des Abgeordneten sorgen werden Napolitanos Nachfolger. Zwei schnelle Berechnungen: Die erste gemeinsame Sitzung dürfte nicht vor Ende Januar 2015 stattfinden. Neben dem Terminkalender zum Rücktritt des derzeitigen Staatsoberhauptes und zur Wahl seines Nachfolgers gibt es noch ein Rennen um die Namen, die es gibt getauft haben hat auch mit dem gesamtitalienischen Begriff begonnen 'Toto Quirinale'. Es gibt bereits viele Namen. Das Identikit des nächsten Staatsoberhauptes beschreibt eine Persönlichkeit, die nicht spaltet und die Stabilität des aktuellen politischen Szenarios Italiens garantieren kann. In diesen Tagen wird viel über den amtierenden Außenminister gesprochen Paolo Gentiloni, des ehemaligen Vorsitzenden der Demokratischen Partei Walter Veltroni und ehemaliger Vorstandsvorsitzender Giuliano Amato. Aber das nächste Staatsoberhaupt könnte auch eine Frau sein. Die Zeit könnte reif sein und mehrere Namen fallen bereits: Roberta Pinotti, Anna Finocchiaro. Und der Name einer starken Persönlichkeit gefällt Emma Bonino.

Das herausragendste politische Element der gestrigen Rede des Staatsoberhauptes war der Appell an die Minderheiten, Reformen nicht zu behindern und Gerüchte über vorgezogene Wahlen zu vermeiden. Im Grunde hat Napolitano einen Speer zugunsten der Stabilität der Renzi-Regierung und ihres Reformplans gebrochen.

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