Teilen

Italicum: Entscheidendes Treffen zwischen Renzi und Berlusconi heute Abend

Renzi beschleunigt den Abschluss des Prozesses im Senat bis zum 31. Dezember, aber Berlusconi hält an seinen Positionen zum Mehrheitsaufschlag und zur Sperre fest.

Italicum: Entscheidendes Treffen zwischen Renzi und Berlusconi heute Abend

Matteo Renzi und Silvio Berlusconi werden sich heute Abend von Angesicht zu Angesicht begegnen, nach langen Tagen, die von subtiler Spannung und Polemik auf Distanz geprägt waren. Gegenstand der Diskussion ist das von der Mehrheitsversammlung am Montagabend verabschiedete Wahlgesetz bzw. Italicum in seiner neuen Fassung.

Das Tauziehen zwischen dem Premier und dem Anführer von Forza Italia wird daher heute Abend gegen 18 Uhr seinen Höhepunkt erreichen und es wird in Renzis Absicht das letzte Treffen vor der notwendigen Beschleunigung des Wahlrechtsverfahrens sein, das immer in Nach den Absichten des Ministerpräsidenten soll es bis zum 31. Dezember im Senat abgeschlossen werden.

Im Moment wirken beide Seiten jedoch eher distanziert und fest in ihren Positionen. Auf der einen Seite gibt Renzi, der die Notwendigkeit befürwortet, das Wahlgesetz zu machen ("Wir warten zwanzig Jahre darauf"), Berlusconi und seinen Anhängern ein Fenster zu: "Die Spielregeln werden aber gemeinsam gemacht das heißt nicht, dass sie es nicht tun, wenn ich zustimme. Ich möchte sie zuerst und dann zusammen machen“. Die Reformen, so der Ministerpräsident, wären dann "der einzige Akt des Respekts" gegenüber Giorgio Napolitano.

Dann ist es Zeit für die finale Beschleunigung. Aber Silvio Berlusconi kann dem nicht zustimmen. Auf dem gestrigen Gipfeltreffen im Palazzo Grazioli zog der Vorsitzende von Forza Italia in Anwesenheit der Parteiführer die Linie: Nein zum Diktat, aber Ja zur Konfrontation über die Regierungsführung. Berlusconi kam aus dem Treffen mit dem Mandat, mit Renzi zu verhandeln, insbesondere in Bezug auf Italicum, das bereits im Mittelpunkt des Pakts der Nazarener steht.

Zwei, so scheint es, liegen auf dem Tisch: der Mehrheitsbonus an die Einheitsliste (und nicht mehr an die Koalition) und die Absenkung der Schwelle auf 3 %. Eine Schwelle, die Forza Italia gerne auf 4 % anheben möchte. Auf dem Spiel steht für Berlusconi und seine Anhänger vor allem die politische Zentralität innerhalb der italienischen Rechten.

Bewertung