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Ukraine- und Europagipfel in Paris: Reaktion auf Trump und Rückkehr von Selenskyj und der EU

Auf Initiative des französischen Präsidenten Macron findet heute Nachmittag in Paris ein außerordentlicher Gipfel statt, bei dem Europa versucht, das Spiel um den Frieden in der Ukraine wieder in Gang zu bringen und Kiew wieder aufs Spielfeld zu bringen.

Ukraine- und Europagipfel in Paris: Reaktion auf Trump und Rückkehr von Selenskyj und der EU

Versuchen Gesicht wahren. Heute Nachmittag Paris wird zum Schauplatz eines Treffens Dies wird nicht nur viel über den Ausgang der Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine aussagen, sondern auch über die Rolle, die Europa für sich selbst finden kann in diesem Szenario. Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron will Druck machen Für die Initiative müssen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs mit einer Veränderung der geopolitischen Dynamik auseinandersetzen: Zentralität bis vor kurzem schien es Sache derEuropa im Einvernehmen mit den Vereinigten Staaten, erscheint heute durch Washingtons einseitige Entscheidungen gefährdet. In diesem Zusammenhang soll der heutige Gipfel ein Versuch, eine einheitliche Stimme wiederherzustellen für Europa zur Sicherheit und Zukunft der Ukraine. Zu den sie werden am Tisch sitzenAn dem Treffen nahmen neben Präsident Macron auch die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens, Italiens, Polens, Spaniens, der Niederlande und Dänemarks sowie die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der NATO teil.

Das Treffen erfolgt nach der Entscheidung des USA nehmen direkte Verhandlungen mit Russland aufa, eine Aktion, von der nicht nur die Ukraine, sondern auch die traditionellen europäischen Verbündeten ausgeschlossen wurden. Ein Schritt, der in Europa Besorgnis hervorrief, nicht nur wegen der Auswirkungen auf den Konflikt, sondern auch wegen der geopolitische Risiken eines Abkommens zwischen Washington und Moskau, das die Souveränität der Ukraine gefährden und die Sicherheit des Kontinents bedrohen könnte.

Der Gipfel wird sich auf ein entscheidendes Thema konzentrieren: verhindern, dass die Vereinigten Staaten und Russland die Konturen des Friedens allein bestimmen, wobei Europa außen vor bleibt und – was noch schlimmer ist – die Ukraine nicht zu Wort kommt. Premierministerin Meloni war mit Macrons Format nicht sehr zufrieden und befürchtete, dass der Gipfel nicht zu einer klaren Opposition gegen Trump führen würde. Nach anfänglichen Unsicherheiten entschied sie sich jedoch für eine persönliche Teilnahme.

Der Europäische Gipfel: Ein Versuch, Europa wieder eine Stimme zu geben

Das heutige Treffen stellt einedirekte Antwort auf den jüngsten Ausschluss Europas aus den Verhandlungen zwischen Washington und Moskau. Nach dem Scheitern der Münchner Konferenz, der die starken Meinungsverschiedenheiten zwischen den Vereinigten Staaten und Europa offengelegt hat, wird die Gefahr immer konkreter, dass die EU von Verhandlungen ausgeschlossen wird, die für ihre Sicherheit von entscheidender Bedeutung sind. Macrons Schritt, der dieses Treffen als ein „informelles Treffen“zielt darauf ab, eine gemeinsame europäische Front wiederherzustellen und sicherzustellen, dass Europa bei der Bestimmung des Schicksals der Ukraine nicht bloßer Zuschauer bleibt. „Die Europäer müssen mehr, besser und kohärenter für unsere kollektive Sicherheit tun“, betonte der Elysée.

Le Aktuelle Aussagen des amerikanischen Vizepräsidenten JD Vance haben die europäischen Sorgen weiter geschürt: Vance warf Europa vor, seine Werte verraten und stellte die Rolle der Europäischen Union bei der Verteidigung der kollektiven Sicherheit in Frage. Während der Münchner Konferenz erklärte Vance unverblümt, dass die NATO Gefahr laufe, zu einem zweitklassigen Verbündeten zu werden, und dass die Vereinigten Staaten Europa nicht mehr als einen entscheidenden Gesprächspartner bei der Lösung der Ukraine-Krise betrachteten.

Was in Paris diskutiert wird: Europäische Sicherheit und die Rolle der EU

Eines der Hauptthemen des Gipfels wird sein, wie Stärkung der Rolle Europas bei den Verhandlungen. Die Möglichkeit, Kiew stärker in der Verteidigung zu unterstützen, insbesondere durch dieautomatische Mitgliedschaft in der NATO im Falle einer Verletzung des Waffenstillstands von Russland, ein Vorschlag, der bei mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs auf Unterstützung stieß. „Die Sicherheit der Ukraine ist mit unserer Sicherheit verknüpft“, bekräftigte Macron und unterstrich damit deutlich, wie wichtig es sei, Europa bei diesen entscheidenden Verhandlungen nicht auszuschließen.

Ein weiterer Hotspot ist der Möglichkeit, durch Sanktionen der Europäischen Union mehr Druck auf Moskau auszuüben. Auch die Möglichkeit der Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine wird diskutiert, eine Option, die die europäischen Staats- und Regierungschefs zutiefst spaltet. Allerdings könne diese Maßnahme notwendig sein, um die Stabilität in der Region zu gewährleisten, betonte Macron.

US-Russland-Gipfel am Dienstag in Riad, aber ohne Kiew

In Riad inzwischen ein Treffen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, geplant für Dienstag, den 18. Februar. Bei diesem Treffen, das hinter verschlossenen Türen stattfinden wird, Weder die Ukraine noch ihre europäischen Partner werden teilnehmen. Der Außenminister Marco Rubio leitet US-Delegation, während russische Vertreter die Möglichkeiten eines Waffenstillstands diskutieren. Eine Initiative, die dieIrritation von Kiew und Brüssel, die befürchten, dass es zu einer Einigung zwischen Washington und Moskau ohne direkte Beteiligung der Ukrainer kommen könnte. Der ukrainische Präsident Selenskyj bekräftigte seine Position: „Wir wollen nicht, dass andere über unser Schicksal entscheiden“, und fordert die Ukraine auf, an allen Verhandlungen über ihre Zukunft teilzunehmen.

Die US-Regierung hat versicherte, dass die Ukraine an den Verhandlungen „beteiligt“ sein werde, aber es ist klar, dass seine Stimme nicht das gleiche Gewicht haben wird.

Ein gespaltenes Europa, das dennoch entschlossen ist, eine führende Rolle zu spielen

Die Antwort Europas auf diese Situation ist eine fragmentierte Diplomatie. Einerseits wächst die Sorge über das Risiko eines separaten Abkommens zwischen Washington und Moskau. Auf der anderen Seite haben einige europäische Politiker, wie der britische Premierminister Keir Starmer, haben ihre Bereitschaft erklärt, bei Bedarf Truppen in das Feld zu schicken. Dort Deutschlandscheint allerdings trotz des zunehmenden amerikanischen Drucks noch nicht bereit, Macrons Linie vollständig zu folgen.

Macron sendete jedoch eine klare Botschaft: Europa kann es sich nicht leisten, außen vor zu bleiben von Verhandlungen, die über die Zukunft des Kontinents entscheiden werden. Ohne eine wirkliche politische und militärische Union besteht die Gefahr, dass Europa zum „Toller Abwesender“ der Verhandlung.

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