La Haushaltsgesetz Es ist ein Thema, das immer die Seele wärmt. Aber was ist, abgesehen von der Kontroverse, die Wahrheit? Auswirkung des manovra auf unsere Wirtschaft? Und wie wird es sich auf die öffentlichen Dienstleistungen und das tägliche Leben der Bürger auswirken? Man beantwortet diese Fragen Studio Adressen dell 'Beobachtungsstelle für öffentliche Finanzen (CPI) der Katholischen Universität, geleitet von Giampaolo Galli.
Die Analyse konzentriert sich auf den Haushalt für den Dreijahreszeitraum 2025–2027 und untersucht die Budgetplanungsdokument (DPB) und seine Bedeutung in einem breiteren Kontext. Anstatt den Dpb mit langfristigen Prognosen zu vergleichen, beginnt die Studie mit dem Jahr 2024, dem Jahr, ab dem sich zukünftige Entscheidungen entfalten werden. Folgendes kommt dabei heraus: das manovra Es ist definitiv restriktiv, mit Zielen von Kostendämpfung. Reduzierungen erwartetNetto-Kreditaufnahme um einen halben Prozentpunkt in den Jahren 2025 und 2026, gefolgt von einem weiteren Rückgang im Jahr 2027. Während diese Strategie das Wachstum verlangsamen könnte, könnten eine Verringerung des Spreads und ein größeres Vertrauen in die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung dazu beitragen, die negativen Auswirkungen auszugleichen. Insgesamt scheint das Bild der öffentlichen Finanzen vorsichtig zu sein, aber sie sind da Zweifel an den Umsatzprognosen, was überschätzt werden könnte.
Die Haushaltspolitik wird restriktiver
Die Beobachtungsstelle für öffentliche Finanzen betont, dass das Manöver zwar restriktive Auswirkungen hat, Vorteile mit einem größeren verbunden wirtschaftliche Stabilität und zur Abnahme von Verbreitung. Mit Defizit Öffentlichkeit, also die Nettoverschuldung, wird im Jahr 2025 um einen halben Prozentpunkt des BIP sinken, mit einem ähnlichen Rückgang im Jahr 2026 und einem weiteren Rückgang im Jahr 2027. Dieses Szenario könnte kurzfristig zu einer Bremsung der Gesamtnachfrage und damit der Produktion führen.
Il primäres Gleichgewicht, der den Überschuss nach Abzug der Zinsausgaben angibt, wird um einen halben Prozentpunkt des BIP pro Jahr steigen und damit den erwarteten Anstieg der Zinsausgaben im Jahr 2027 mehr als ausreichend ausgleichen. Am Ende des Dreijahreszeitraums könnte der Primärsaldo erreicht werden 1,5 % des BIP, der höchste Stand seit 2019. Diese Verbesserung wird vollständig durch Ausgabenkürzungen erreicht, die voraussichtlich um 1,6 Prozentpunkte des BIP sinken und so den Rückgang der Einnahmen ausgleichen werden.
Die Einnahmen sind unbekannt
Eines der relevantesten Probleme betrifft die Unsicherheit darüber Umsatzprognosen, was überschätzt werden könnte. Die Ausgaben bleiben im Verhältnis zum BIP stabil, der Einnahmenanstieg ist jedoch nicht auf eine Erhöhung der Steuerlast zurückzuführen, die unverändert bei 42,3 % liegt. Das Wachstum konzentriert sich auf die „sonstigen Einnahmen“, die von 3,7 % auf 4,1 % des BIP steigen werden. Die Ursachen dieses Anstiegs werden in den Regierungsdokumenten jedoch nicht geklärt, so dass es schwierig ist, nachzuvollziehen, wie eine Defizitreduzierung erreicht werden soll.
Darüber hinaus zeigt die CPI-Analyse, wie der Trend von Steuereinkommen wurde für die nächsten Jahre nach oben korrigiert, die Ursachen dieser Verbesserung bleiben jedoch unklar. Der erwartete Umsatzanstieg im Jahr 2024 steht im Einklang mit dem Beschäftigungswachstum, das nominale BIP wächst jedoch weniger schnell als erwartet. Folglich besteht Unsicherheit darüber, ob diese Verbesserung auf vorübergehende Faktoren zurückzuführen ist oder ob sie über die Zeit aufrechterhalten werden kann.
Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen
Ein entscheidender Aspekt ist die Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen. Für das Jahr 2025 hat die Regierung rund 900 Millionen Euro zur Steigerung der Gesundheitsausgaben bereitgestellt. Der Gesamtwert der Gesundheitsausgaben wird jedoch weiterhin bei 6,3 % des BIP liegen, ein deutlich niedrigeres Niveau als vor zehn Jahren (6,7 % im Jahr 2014) und ähnlich dem von 2019 (6,4 %). Es ist interessant festzustellen, dass die Finanzierung zu Servizio Sanitario Nazionale bleibt unverändert bei 6,1 %. Dies führt insbesondere im Gesundheitsbereich, der nicht alle Ausgabenposten umfasst, zu Fragen nach der Nachhaltigkeit und Qualität der angebotenen Leistungen.
Der Zweijahreszeitraum 2026–27: Was ist zu erwarten?
Während im Jahr 2025 die Anpassung auf der Einnahmenseite erfolgt, ändert sich das Bild im Zweijahreszeitraum 2026–27 deutlich. Der Einnahmen wird um einen Prozentpunkt des BIP sinken, während die Hauptausgaben wird eine Kürzung um 1,8 Prozentpunkte erleiden. Dies ist der deutlichste Rückgang der Primärausgaben seit 2011. Ohne weitere Einzelheiten darüber, wie die Regierung diese Ziele erreichen will, ist es jedoch weiterhin schwierig, die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die öffentlichen Dienstleistungen abzuschätzen.
Die Notwendigkeit einer größeren Transparenz
Nach Angaben der Beobachtungsstelle wären viele der oben genannten Unsicherheiten gelöst worden, wenn Regierungsdokumente vorgelegt hätten ausführlichere Informationen. Warum nicht bis mindestens 2027 einen vollständigen programmatischen Rahmen der verschiedenen Punkte in den Dpb aufnehmen? Warum nicht ausreichende Erklärungen zu den Ursachen bestimmter Schwankungen veröffentlichen, insbesondere im Hinblick auf den erwarteten Anstieg der Gesundheitsausgaben? Dort Unklarheit und Details erschweren die Interpretation der Daten und lassen Zweifel an der Wirksamkeit des Manövers aufkommen.
Angesichts dieser Unsicherheit und Unklarheit müssen wir uns fragen: Streben wir wirklich nach nachhaltigem Wachstum oder nur nach einer buchhalterischen Anpassung? Der Mangel an Transparenz und die Angst vor Maßnahmen, die grundlegende öffentliche Dienstleistungen beeinträchtigen könnten, sind nicht zu unterschätzen. Die Bürger verdienen klare Antworten und konkrete Maßnahmen, keine leeren Versprechungen. Die Politik muss sich ernsthaft mit den aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen auseinandersetzen, sonst laufen wir Gefahr, in einen Teufelskreis aus Sparmaßnahmen und Prekarität zu geraten, der die schwächsten Bevölkerungsgruppen benachteiligt.
Zusammenfassung der im Dpb beschlossenen Maßnahmen
Hier ist eine Zusammenfassung von Hauptmaßnahmen des Dpb in Bezug auf Ausgaben und Einnahmen.
Kosten:
- Erneuerung öffentlicher Verwaltungsverträge: Zuweisungen für die Erneuerung von Personalverträgen für den Dreijahreszeitraum 2025–2027 mit einer durchschnittlichen Auswirkung von etwa 1,6 Milliarden Euro pro Jahr.
- Sicherheit und Katastrophenschutz: Refinanzierung von Friedens- und Sicherheitsmissionen sowie ein Fonds für den Wiederaufbau nach Katastrophen mit einer durchschnittlichen Wirkung von fast 2 Milliarden Euro pro Jahr.
- Familienpolitik und Sozialausgaben: Maßnahmen zur Geburtenförderung und Refinanzierung der „Dedicated to you“-Karte mit einer durchschnittlichen Wirkung von 1,8 Milliarden Euro pro Jahr.
- Gesundheitswesen: Einstellung neuer Mitarbeiter und Aufstockung der Mittel für den Nationalen Gesundheitsfonds, mit einer durchschnittlichen Wirkung von 3,3 Milliarden Euro pro Jahr.
- Renten: Refinanzierung von Maßnahmen wie „Quote 103“ und Neubewertung der Mindestrenten mit einer durchschnittlichen Wirkung von 0,7 Milliarden Euro pro Jahr.
- Öffentliche Investitionen: neue Ressourcen für Entwicklung und Verteidigung mit einer durchschnittlichen Wirkung von 2,8 Milliarden Euro pro Jahr.
- Kommunen: nicht detaillierte Unterstützung der kommunalen öffentlichen Finanzen mit einer durchschnittlichen Wirkung von 1,1 Milliarden Euro.
- Sonstige Ausgaben: nicht näher bezeichnete Posten mit einer durchschnittlichen Wirkung von 2,4 Milliarden Euro pro Jahr.
- Überprüfung der Ministerausgaben: Kürzungen der Ministerhaushalte um 5 %, mit einer durchschnittlichen Auswirkung von 4 Milliarden Euro pro Jahr.
Einnahmen:
- Maßnahmen für Banken und Versicherungen: Neuregulierung der Besteuerung mit einem durchschnittlichen Effekt von 2 Milliarden Euro an Mehreinnahmen.
- Erweiterung der Irpef-Reform: Zusammenführung der Irpef-Sätze und Reduzierung der Steuer- und Abgabenbelastung, mit einem durchschnittlichen Effekt von 17,6 Milliarden Euro an geringeren Jahreseinnahmen.
- Unterstützung für Unternehmen: Refinanzierung der Nuova Sabatini und Maßnahmen zur Befreiung von den Sozialversicherungsbeiträgen, mit durchschnittlichen Auswirkungen von 2,7 Milliarden Euro zu geringeren Jahreseinnahmen.